SPD Oberfranken

Wahlkreisneueinteilung: Verschiebung von Geroldsgrün am Ende unvermeidbar

Bei der nächsten Bundestagswahl 2017 werden die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Geroldsgrün im Wahlkreis Coburg/Kronach wählen. Das ist das Ergebnis einer Beratung der zuständigen Berichterstatter im Innenausschuss des Deutschen Bundestages. Dazu erklärt die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger:

„Geroldsgrün wird aus dem Wahlkreis Hof herausgetrennt und Coburg zugeordnet. Die Grundlage für diese Entscheidung sind nackte Zahlen und das Bundeswahlgesetz. Demnach wird der Wahlkreis Coburg aufgrund von aktuellen Einwohnerzahlen und einer darauf basierenden Hochrechnung zum relevanten Stichtag 30.9.2017 voraussichtlich eine Abweichung von -25,13 % aufweisen. Damit sind Änderungen am Wahlkreiszuschnitt in Oberfranken notwendig, wenn man die Anfechtbarkeit der Wahlen verhindern möchte. Maxime dabei ist, die Anzahl von fünf Wahlkreisen in Oberfranken beizubehalten.

Alle Vorschläge, die Herauslösung von Geroldsgrün zu verhindern, wurden verworfen. Der Vorschlag, Gemeinden aus dem Landkreis Lichtenfels nach Coburg zu verschieben, kann ebenso nicht umgesetzt werden wie der Vorschlag, Gemeinden aus Unterfranken nach Oberfranken zu verschieben. Am Ende muss eine Lösung her, die einen geringstmöglichen Eingriff innerhalb von Oberfranken darstellt. Es soll nur eine Gemeinde verschoben werden, die gleichzeitig eine Einwohnerzahl von ca. 3000 aufweist. Und damit trifft es nun Geroldsgrün mit 2.900 Einwohnern. Diese Entwicklung ist sehr bedauerlich, aber am Ende unvermeidbar.

Appellieren möchte ich an die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Geroldsgrün, trotz dieser Verschiebung ihr Wahlrecht wahrzunehmen! Und als Abgeordnete bin ich für die Geroldsgrüner weiterhin da!“