SPD Oberfranken

Um wirklich gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern zu schaffen muss nach Ansicht des Sprechers der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, Dr. Christoph Rabenstein, ein Master-Plan für benachteiligte Regionen, auch und besonders in Nordostoberfranken erstellt werden. „Es geht darum, die ungleiche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zu stoppen und strukturelle Verbesserungen zu erreichen, um die Region attraktiver zu gestalten," so Rabenstein.

Als Beispiele nannte er den Ausbau des Schienenverkehrs, insbesondere der Franken-Sachsen-Magistrale, die Ansiedlung von mehr Forschungseinrichtungen und die Errichtung einer Fachhochschule in Marktredwitz. Um die Region Nordostoberfranken in der Öffentlichkeit besser zu positionieren, sei zudem eine Verstärkung des bisherigen Marketings zwingend nötig.

Es muss auch, so Rabenstein, eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung strukturschwacher Gebiete in Bayern stattfinden. Nach Wegfall der Grenzlandförderung haben vor allem kleinere Kommunen in Oberfranken kaum noch Mittel zur Verfügung. Die SPD fordert daher mehr Strukturförderprogramme und ist für eine Konzentration der Förderkulisse in der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA bzw. GRW) auf strukturschwache ländliche Räume und die Anwendung einer „Experimentierklausel" im Rahmen der GA, nach der in begrenztem Umfang bislang nicht förderbare Maßnahmen unterstützt werden können.

Diese Forderungen des SPD-Oberfrankensprechers basieren auf eine Befragung der Kommunen in Nordost-Oberfranken im Herbst vergangenen Jahres und der Erstellung einer wissenschaftlichen Studie „Oberfranken – quo vadis" unter Einbeziehung der Universität Bayreuth.