SPD Oberfranken

Die Jusos im Landkreis Coburg luden einen illustren Kreis nach Rödental in den Gasthof Sauerteig, um im Rahmen einer Zukunftswerkstatt über die Zukunft der SPD in den Bereichen Arbeitsmarkt, Rente und Grundsicherung zu diskutieren.

Das Motto des Abends „gut und sicher leben“ soll mit Leben erfüllt werden – aber nicht nur von oben herab, sondern mit mehr Beteiligung der Basis.

„Unsere Zukunftswerkstatt ist Teil eines bundesweiten Diskussionsprozesses. Die Basis muss mehr beteiligt werden. Nur so wird die SPD wieder stärker. Wir Jusos wollen unseren Beitrag dazu leisten“, sagte der Kreisvorsitzende der Jusos Coburg-Land, Sebastian Geiger, zur Einführung. Auch Bürgerinnen und Bürger außerhalb der SPD sollen nach dem Willen der Partei mehr einbezogen werden. In Rödental ging diese Rechnung auf: Nicht nur zahlreiche Mitglieder der Jusos kamen zur Diskussion. Auch die Geschäftsführer der JobCenter Coburg-Stadt und Coburg-Land, Jürgen Escher und Thomas Friedrich, sowie Rainer Kissing von der IHK zu Coburg nahmen an der Zukunftswerkstatt teil. Darüber hinaus beteiligten sich unter anderem der DGB-Regionsvorsitzende Mathias Eckardt, der Geschäftsführer der Coburger Arbeitsagentur Hermann Tretter und Jutta Wirth vom Club der Arbeitssuchenden Weidhausen.

Als Referentin für die Zukunftswerkstatt konnten die Jusos mit Anette Kramme (MdB) die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion gewinnen. Kramme sprach in ihrem Impuls-Referat fast alle aktuellen Themen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik an. Besonders betonte sie die neuen Schwerpunkte, die die Partei mit dem Beschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ gesetzt hat. Sie ging aber auch klar auf die Fehler ein, die zur SPD-Wahlniederlage geführt hatten: „Wir haben zu vielen Menschen Angst vor dem sozialen Abstieg gemacht“, stellte sie klar. Neben vielen Einzelfehlern betonte sie den innerparteilichen Umgang: „Die SPD hätte oftmals mehr auf die Basis hören müssen, dann wären viele Fehler nicht passiert.“

Kramme brachte manche Fakten auf den Tisch, die nachdenklich machen. „Wir haben mittlerweile einen Niedriglohnsektor wie die USA“, sagte sie und forderte: „Deshalb muss das Lohngefüge insgesamt stabilisiert werden.“ Um die Tarifbindung zu stärken braucht es deshalb nach Ansicht der Politikerin nicht nur Mindestlöhne, sondern auch eine Stärkung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen.

Nachbessern müsse die SPD auch bei der Leiharbeit. Hier überwiege der Missbrauch die Chancen. Lösungsansätze hat die SPD beschlossen: Leiharbeitnehmer sollen endlich genauso bezahlt werden wie Stammarbeitnehmer. Konzerninterne Verleihung – wie zum Beispiel im Schlecker-Skandal – müsse verboten werden. Das so genannte „Synchronisationsverbot“ soll nach dem Willen der SPD wieder in Kraft treten. Das würde verhindern, dass Leiharbeiter nur für die Dauer der Entleihung eingestellt werden und dann wieder auf der Straße sitzen.

Ein dritter wichtiger Ansatz ist laut Kramme die Befristung von Arbeitsverträgen. „Kann ich große Anschaffungen machen? Kann ich ein Haus bauen? Wann kann ich eigentlich Kinder kriegen?“ – diese Fragen stellten sich befristete Arbeitnehmer ständig. Deshalb will die Arbeitsmarktpolitikerin die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen abschaffen.

Dann folgte eine intensive Diskussion, bei der viele Themen kompetent und kritisch auf den Tisch kamen. Beim Arbeitslosigkeit, so ein Diskutant, müsse man besser unterscheiden zwischen solchen, die 30 Jahre lang gearbeitet haben und solchen, die noch nie gearbeitet hätten. Ein-Euro-Jobs müssten durch bessere Perspektiven für Langzeitarbeitslose ersetzt werden. Die JobCenter hätten zu viel unter Bürokratie zu leiden, brachte ein Vertreter eines JobCenters in die Runde ein.

Nach einem langen Abend waren sich die Teilnehmer einig: Die Zukunftswerkstatt hat sich gelohnt. Der Juso-Vorsitzende Sebastian Geiger zeigte sich zufrieden: „Die SPD muss ihren Erneuerungskurs unbedingt fortführen. Die Einbindung der Basis und der Gesellschaft insgesamt muss fortgeführt werden.“

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• Zum Artikel der Neuen Presse Coburg

Auf Einladung des Juso-Kreisvorsitzenden, Sebastian Geiger (rechts), referierte die Bundestagsabgeordnete, Anette Kramme (links), über arbeits- und sozialpolitischen Konzepte der SPD.