SPD Oberfranken

Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) fordert eine gerechte Lastenverteilung bei der Energiewende. „Für private Haushalte und die Wirtschaft muss Energie bezahlbar bleiben. Die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung sorgt jedoch für das krasse Gegenteil. Heizung, Benzin und Strom werden ständig teurer. Einkommensschwache Haushalte leiden darunter genauso wie Mittelstand und Handwerk“, kritisiert Ernstberger.

Schwarz-Gelb habe die Energiewende mit einer rückwärtsgewandten Atompolitik und ausbleibenden Investitionen in die Netze über Jahre verschleppt. Zu allem Überfluss solle den Stromnetzbetreiber nun auch noch das Haftungsrisiko bei der Anbindung von Offshore-Windparks abgenommen werden. „Die Zeche für diese Flickschusterei zahlen nun die Verbraucher – egal ob privat oder gewerblich“, so die Abgeordnete.

Ernstberger fordert deshalb eine sozial verantwortliche Energiewende: „Bürger und Kommunen müssen beim Ausbau einer regionalen Energieversorgung deutlich besser unterstützt werden. Bei den Erneuerbaren Energien brauchen wir eine Reform hin zu einem besseren Verhältnis von Kosten und Ertrag. Und Steuer- und Umlagenbegünstigungen sollen nur solche energieintensiven Unternehmen erhalten, die nachweislich im internationalen Wettbewerb stehen. Es kann nicht sein, dass Straßenbahnbetriebe und Tierfutterhersteller von Schwarz-Gelb begünstigt werden und private Haushalte diese Fehlsteuerung über ihre Stromrechnung mitfinanzieren."