Geplanter Verlust eines Stimmkreises in Oberfranken: Protest zeigt Wirkung

Veröffentlicht am 31.03.2011 in Landespolitik

Positiv bewertet die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme die Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung, nun doch zu prüfen, ob der Verlust eines Stimmkreises in Oberfranken zu verhindern ist. „Der Protest aus der Region zeigt Wirkung“, so Kramme. „Der Verlust eines Stimmkreises in Oberfranken würde die politische Vertretung des Regierungsbezirks im Landtag deutlich schwächen. Gerade unsere strukturschwache Region braucht aber nicht weniger sondern mehr Einfluss in München.“

Ausschlaggebend für die geplante Stimmkreisreform ist der deutliche Bevölkerungsrückgang in Oberfranken. „Dieser geht nicht nur auf den demografischen Wandel zurück, sondern ist auch Ausdruck dafür, dass es der Staatsregierung nach wie vor nicht gelungen ist, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Landesteilen herzustellen“, so die oberfränkische SPD-Vorsitzende.

Es sei an der Zeit, dass der ländliche Raum endlich umfassend gestärkt werde. „Wir hier in Oberfranken sind keine Restgröße der Metropolen München und Nürnberg. Ministerpräsident Seehofer ist aufgefordert seinen Worten, endlich Taten folgen zu lassen und Maßnahmen zu ergreifen, um die strukturschwachen Regionen nachhaltig zu fördern und zu stärken.“ Dazu gehöre z.B. neben einer Unterstützung der regionalen Wirtschaft auch der Ausbau von Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene, der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet für alle Haushalte und der Erhalt von Schulen im ländlichen Raum.

 

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