SPD Oberfranken

Oliver Winkelmaier bleibt Vorsitzender der SPD in Peg­nitz. Bei der Hauptversammlung im Gasthaus „Zipser Berg“ erhielt er das Vertrauen der zahlreich erschienenen Mitglieder. Bei dieser Gelegenheit wurden Erhard Macha für 65 Jahre und Doris Wölfel für 27 Jahre in der SPD ausgezeichnet. Über den guten Besuch war Winkel­maier überrascht. Er sprach Grüße der Abgeordneten Annette Kramme und Christoph Rabenstein aus.

In Pegnitz und Oberfranken habe er seine Wurzeln. Oberfranken sei früher eine Wirtschaftsmacht gewesen im Bereich Porzellan, Möbel und Textilien. „In den goldenen Jah­ren haben wir die oberbayerische High-Tech-Offensive maßgeblich mit­finanziert.“ Dort, wo heute anderswo riesige Industrieareale stehen, brumme die Wirtschaft und die Gewerbesteuern sprudeln. Oberfranken habe einen ent­scheidenden Beitrag dazu geleistet, aus Bay­ern ein prosperierendes Bundesland zu machen.

Außer berechtigtem Stolz sei aber nicht viel geblie­ben. Der Speckgürtel um München floriert und wenn es dort an Arbeits­kräften fehlt, „machen sie bei uns Werbung“. In Pegnitz sei die Welt noch halbwegs in Ord­nung, auch der Land­kreis könne sich nicht unbedingt beschweren, „doch wie lange noch“?

Wie lange wird es dau­ern, „bis wir genauso weit sind wie unsere Nachbarn oben in Wun­siedel oder Hof“? Hier sei die Politik gefordert, etwas zu tun. Aber die CSU ist nach ihrem Selbstverständnis nur für die Sonnenseiten des Lebens zuständig.

Die CSU- und FDP-Oberen schwärmen zwar, wenn sie aufzäh­len, was sie alles zu tun gedenken, um die strukturellen Schwachstellen in Oberfranken auszu­merzen. Doch der tatsächliche Wille, gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen, „ist ungefähr so ausgeprägt wie die Sympathie einer Troschenreu­ther Gans für das Martinsfest“.

Oliver Winkelmaier sprach auch den „Zukunftsrat“ an, dessen Be­kanntwerden „den Schwarzen nicht gepasst hat“, weil es nur eine stille und heimliche Empfehlung sein sollte. Mit der andauernden Gängelung aus München müsse endlich Schluss sein. Es gelte nun, gemeinsam aufzustehen „und unser Recht nach gleichwertigen Lebensbedingungen in ganz Bayern einzufordern“.

Er kritisierte auch, dass Oberfran­ken möglicherweise ein Mandat ver­liert und das zugunsten von Horst See­hofer in Ingolstadt. In Pegnitz ist die Zahl der SPD-Mit­glieder stabil. Zwei Neue erhielten an diesem Abend ihr Parteibuch. Ein Dank ging an Sonja Wagner, die sich um Stammtisch, Geburtstage und Weihnachtsfeier kümmert.

Die Aufgabe des künftigen Vor­stands sei es, sich auch um jene Men­schen zu kümmern, für die so manche Entscheidung nicht mehr nachvoll­ziehbar ist. Die Pegnitzer SPD wolle die Menschen noch näher an das Stadt­geschehen heranführen und sie für die gemeinsame Sache begeistern.

Eine wichtige Entscheidung fällt im Herbst 2012, wenn ein Nachfolger für Manfred Thümmler gewählt wird. Die SPD werde einen geeigneten Kandida­ten finden, „dem die Pegnitzer die Führung unsere Heimatstadt zu­trauen, der neue Wege beschreitet und der die Zukunft unserer schönen Stadt sicherstellt“.

Kassier Thorsten Kugler berichtete anschließend von einem Überschuss in der Kasse. Die Revisoren Johanna Röhrich und Klaus Otto bestätigten ihm beste Buchführung. Die Neuwahlen brachten folgendes Ergebnis: Oliver Winkelmaier wird vertreten von Karl Lothes und Harald Bauer. Neue Kassiererin ist Silke Win­kelmaier, weil Thorsten Kugler nach Bayreuth zog. Schriftführer ist Harald Bauer, Beisitzer sind Harald Zahel, Elfriede Seiffert, Werner Braun, Kurt Seiffert, Reinhard Chwalka, Horst Imhof, Ramona Iko­tin und Reinhard Loyall. Zu Reviso­ren wurden Werner Mildner und Johanna Röhrich. Delegierte für Kreis­konferenz und Unterbezirk sind Harald Bauer, Werner Braun, Elfriede Seiffert, Silke Winkelmaier, Ramona Ikotin und Werner Mildner.

Eine ausführliche Laudatio auf die 65 Jahre der Mitgliedschaft von Erhard Macha hielt Karl Lothes. Er bezeichnete den Jubilar als „Urge­stein der Pegnitzer Sozialdemokra­ten“. Er erinnerte an den gemeinsa­men Lebensweg mit dem früheren MdL Fritz Gentner, lobte seinen Ein­satz in der Pegnitzer Stadtpolitik, vor allem im Bereich Stadtbücherei und Sportreferat, und erinnerte an seine Arbeit im Kreistag und im Stadtrat.

Ausführlich war danach das State­ment von SPD-Fraktionschef Uwe Raab. Ein Thema war das Erdbeben in Japan mit den grauenhaften Fol­gen. Die Atompolitik sei naiver Tech­nikglaube, der nur die Schatzkäst­lein der Energiekonzerne füllt. Die SPD habe im Pegnitzer Stadtrat man­che Anträge zum Thema „Energie“ gestellt mit dem Ziel, eines Tages im Bereich Strom „autark“ zu sein. Doch da habe es kontroverse Diskus­sionen gegeben. Abschließend nahm Raab noch zu den Finanzen der Stadt Stellung. Die Steuererhöhung sei notwendig gewe­sen und auch von der SPD mitgetra­gen worden, aber die bayerische Poli­tik trage nicht dazu bei, dass gleich­wertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land erreicht werden.

Wegen massiver Finanzierungslü­cke habe man die Steuern erhöhen müssen, doch das treffe weniger die Industrie, mehr die Bürger und letzt­lich auch die Mieter, die mit höheren Nebenkosten rechnen müssen. Uwe Raab meinte allerdings, noch sei die Erhöhung erträglich. vz

Quelle: Nordbayerische Nachrichten