Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.

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29.05.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg-Ost freut sich mit der Stadtverwaltung über Trinkwasserbrunnen am Troppauplatz

 

Anlässlich ihres 50-jährigen Bestehens hat die Heidelsteigschule, Kulturschule der Stadt Bamberg seit 2017, mit ihren Schülerinnen und Schülern und den Lehrerkräften ein nachhaltiges Projekt für Bamberg-Ost ins Leben gerufen: den Bau und die Gestaltung eines Trinkwasserbrunnens am Troppauplatz. 

Die gestalterischen Arbeiten an der 1,7 Meter hohen, aus gesägtem Kalksandstein gefertigten Brunnenstehle übernahm der Bamberger Künstler Thomas Gröhling in Zusammenarbeit mit Schülerinnen und Schülern der Heidelsteigschule sowie deren Lehrkräften. Sie gestalteten die Kacheln an den drei zusätzlich errichteten Sitzgelegenheiten. Bei der Umsetzung unterstützt wurden Sie vom Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt, dem Garten- und Friedhofsamt der Stadt und den Stadtwerken Bamberg, die auch künftig den Trinkwasserbrunnen betreuen.

28.05.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Der Bamberger Andreas Schwarz, MdB, ist neuer stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 
Andreas Schwarz ist neuer stellv. haushaltspolitischer Sprecher der SPD-BT-Fraktion

Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen. 

Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen.

„Gerechtigkeit und Chancengleichheit wird bei der SPD nicht outgesourced, sondern gibt es im Original. In diesem Sinne werde ich, gerade in Zeiten der Corona-Krise, Projekte und Gesetzesinitiativen unterstützen, die den Menschen und Unternehmen in unserer Region helfen, diese Krise besser bewältigen zu können“, sagte Schwarz und bedankte sich für das positive Wahlergebnis. Die Wahl war notwendig geworden, da der langjährige haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs sein Mandat niedergelegt hatte.

16.05.2020 | Kreistagsfraktion von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land: Rotes Tandem bleibt bestehen

 
Jonas Merzbacher und Patricia Hanika weiterhin an der Spitze der KreistagsSPD

Bamberg. Die SPD hat ihre Fraktionsspitze einstimmig und eindrucksvoll bestätigt. Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister, bleibt somit Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stell. Vorsitzenden Patricia Hanika führt er die SPD-Fraktion weiterhin.

Merzbacher und Hanika bedankten sich für das Vertrauen und die Verlängerung durch die gut aufgestellte und geschlossene Kreistagsfraktion. Besonders willkommen hieß die Fraktion die neuen Mitglieder Michael Bergrab, Bürgermeister Lisberg, und Gerd Schneider, Bürgermeister Memmelsdorf. Die SPD wird einen Dreiklang bei den Schwerpunkten weiter verfolgen und dabei klar konkrete Vorschläge machen: Soziales, Umwelt, Wirtschaft. Dabei wird sie aber ein paar Dinge nicht aus dem Blickfeld verlieren: Ein Beispiel ist die Kulturlandschaft - Musik, Vereine, Kleinkunst. Da sind bisher politische Gestaltungsmöglichkeiten nicht genützt worden, man kann hier besser unterstützen und Verhältnisse überdenken: Mieten, Förderungen. Gerade jetzt müsse man klarstellen, dass Applaus schön, aber nicht alles sein kann. Außerdem ist Merzbacher überzeugt, dass man auch die finanzielle Perspektive, die Nebenhaushalte sowie Regionalwerke und Wohnraumsituation einmal genauer anschauen sollte. Aus der Wahlzeit gebe es ausreichend Themen, die es nun gilt umzusetzen.

15.05.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen 

Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“

08.05.2020 | Bildung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bambergs OB Andreas Starke: Stilles Gedenken an „die größte Katastrophe“

 
Bild v.l.n.r. , 2. BM Jonas Glüsenkamp, OB Andreas Starke, 3. BM Wolfgang Metzner, Klaus Stieringer

Im stillen Gedenken haben am Vormittag Oberbürgermeister Andreas Starke, 2. Bürgermeister Jonas Glüsenkamp und 3. Bürgermeister Wolfgang Metzner im Namen der Stadt Bamberg sowie Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer für die SPD-Fraktion des Stadtrates an das Ende des Zweiten Weltkrieges heute vor 75 Jahren erinnert. Anders als in den Vorjahren war eine öffentliche Gedenkstunde mit Programm aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich. 

Oberbürgermeister Andreas Starke bezeichnete im Rahmen der Kranzniederlegung vor den beiden Mahntafeln auf der Unteren Brücke den Zweiten Weltkrieg als „die wohl größte Katastrophe des vergangenen Jahrhunderts. Der 8. Mai 1945 war sowohl ein Tag der militärischen Niederlage als auch ein Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“, so Starke in Anlehnung an den früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Dies habe nach wie vor Gültigkeit.

08.05.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bewerbungsrede des Dritten Bürgermeisters von Bamberg, Wolfgang Metzner, zur konstituierenden Sitzung

 

Sehr verehrter Herr Oberbürgermeister Starke,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Glüsenkamp,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus dem Bamberger Stadtrat,
meine sehr verehrten Damen und Herren!

Mit großer Hingabe und Freude habe ich in den letzten sechs Jahren das Amt des dritten, ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Bamberg mit Leben erfüllen dürfen.
Ich habe dieses wunderbare Amt zu keinem Zeitpunkt parteipolitisch gesehen, denn ich habe mich immer als Botschafter zwischen Stadtrat, Verwaltung und Bürgerschaft verstanden.
Das Amt des dritten Bürgermeisters umfasst nicht nur Aufgaben der Repräsentation und der Wahrnehmung offizieller Anlässe. 
Deswegen ist es mir über die Jahre gelungen, Wertschätzung für Menschen zum Ausdruck zu bringen, das Ehrenamt zu würdigen, soziales Engagement zu stärken und Kulturschaffende zu unterstützen.
Mir war es immer wichtig, das Amt nicht nur formal zu interpretieren, sondern durch Bürgernähe und menschliches Einfühlungsvermögen dafür zu sorgen, dass der Zusammenhalt in unserer Stadt gestärkt wird.

30.04.2020 | Kommunalpolitik

SPD Oberfranken: Zeit des Wechsels - Zeit für Neues.

 

Ich danke allen kommunalen Mandatsträger*innen der demokratischen Parteien in Oberfranken, die mit Ablauf des heutigen Tages aus ihren Ämtern ausscheiden.

Ihr habt über Jahre, zum Teil auch Jahrzehnte Verantwortung in den Gemeinde- und Stadträten aber auch den Kreistagen übernommen und euch getraut, Gesicht zu zeigen. Ihr seid wahre Baumeister*innen der Demokratie, denn ihr habt unten an ihrem Fundament gebaut und es gefestigt.

Das Gleiche gilt für die (Ober-)bürgermeister*innen und Landräte, deren Amtsperiode heute um Mitternacht endet. Ihnen gilt mein höchster Respekt.

Allen, die mit dem 1.5. neu einsteigen in die Rats- und Kreistagsarbeit oder als (Ober-)bürgermeister*innen ihren Dienst antreten, wünsche ich den Mut, Neues zu wagen und sich mit ihren Ideen einzubringen, Schwierigkeiten zu überwinden und vor allem Ausdauer und Geduld. Kommunalpolitik ist kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf.

Allen Vertreter*innen der demokratischen Parteien rufe ich daher ein herzliches Glückauf zu, so wie es in der SPD üblich ist.

Auf eine gute Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten!

Euer
Jörg Nürnberger 
Vorsitzender der OberfrankenSPD

28.04.2020 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde

 

In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein. 

Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.

20.04.2020 | Landespolitik

Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB fordert eigenen Rettungsschirm für bayerische Gastronomie

 

Uli Grötsch dazu: „Wirtshäuser, Restaurants, Bars und Kneipen sind Orte des Austausches und des geselligen Zusammenseins. Unsere bayerische Gaststättenkultur ist ein Herzstück bayerischer Lebensart, eines Ortes oder eines Stadtviertels. Die Coronakrise bedroht die gesamte Gastronomie in Bayern existenziell. Es drohen zahlreiche Schließungen und die Vernichtung unzähliger wirtschaftlicher Existenzen. Mit der Soforthilfe, den Mietstundungsmöglichkeiten und Hilfskrediten sind erste gute Maßnahmen eingeleitet worden. Diese sind jedoch, bis auf die Soforthilfen, in den kommenden Jahren vollständig zurückzuzahlen. Für viele Gastronomiebetriebe ist es oft nur schwer möglich, ausreichende finanzielle Reserven aufzubauen, geschweige denn zusätzliche Einnahmen zu erwirtschaften, die eine Abzahlung zusätzlicher Kredite ermöglich. Auch ist das Einsparpotential überschaubar oder der Ausbau des Umsatzes liegt in sehr engen Grenzen. Die langen Schließungszeiten zehren Rücklagen schnell auf, zahlreiche Kosten laufen weiter und die Warenverluste sind hoch.

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15.06.2020, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Bürgeranliegen weiterhin nur schriftlich
Aufgrund der Corona-Maßnahmen können derzeit noch keine Bürgersprechstunden bei Oberbürgermeister Andreas …

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