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Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.

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07.07.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Beschlüsse der Koalition kommen vor Ort an: Neues Feuerwehrfahrzeug für Scheßlitz

 

Die Feuerwehr in Scheßlitz erhält ein neues Fahrzeug. Das vermeldet der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim, Andreas Schwarz.

Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall. Gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt er dazu die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der Länder. Dafür investiert der Bund jährlich circa 60 Mio. Euro zur Umsetzung des zuletzt im Februar 2019 aktualisierten Ausstattungskonzepts. Dieses sieht bundesweit 955 Löschfahrzeuge, 4.466 weitere Einsatzfahrzeuge sowie weitere Ausstattung vor (>>> Link). Eines der Löschfahrzeuge kommt nun nach Scheßlitz und verstärkt die dortige Feuerwehr.

„Der Bund stellt dafür erhebliche Mittel bereit (Bis 2018: jährlich ca. 35 Mio. Euro; seit 2019: jährlich ca. 60 Mio. Euro in einem 4-Jahres-Programm (2019-2022)). Mit dem Haushalt 2019 hatte die Große Koalition auf Initiative der SPD ein umfangreiches Fahrzeugproramm aufgelegt und 100 Mio. Euro (2019-2022) zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Ich freue mich, dass unsere Beschlüsse in Berlin nun auch vor Ort in Scheßlitz ankommen“, so Schwarz. „Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich in unserer Feuerwehr engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und allzeit sichere Einsätze“, so der SPD-Abgeordnete.

06.07.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD, Grünes Bamberg und Linke wollen keine sachgrundlosen Befristungen mehr bei der Stadt Bamberg

 

„Menschen, die in der Arbeitswelt keine Sicherheit vorfinden, haben auch keine Sicherheit im Privatleben. Deshalb darf der öffentliche Dienst nicht Schlusslicht, sondern muss Vorreiter bei der Vermeidung befristeter Arbeitsverträge sein“, fordert SPD-Stadtrat Felix Holland. In einem gemeinsamen Antrag fordern Holland (SPD), Karin Einwag (Grünes Bamberg) und Stephan Kettner (BaLi) den Verzicht auf sachgrundlose Befristungen bei der Ausgestaltung der Arbeitsverträge der Stadt und den verbundenen Tochterfirmen.

Bei bereits im Betrieb befindlichen Beschäftigten möchten die Antragsteller, dass eine Prüfung erfolgt, ob der Arbeitsvertrag in eine unbefristete Weiterbeschäftigung umgewandelt werden kann.

06.07.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

"Sommer, Sonne, Sommertour": MdB Andreas Schwarz startet seine Sommertour 2020

 
SPD-Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz beim THW Forchheim

Gerade noch in Berlin zur letzten Sitzungswoche, geht der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nun ab 6. Juli, pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause, auf Tour durch seinen Wahlkreis Bamberg-Forchheim. 

„Im Lauf der kommenden Wochen werde ich wieder verstärkt bei Unternehmern, Selbständigen und Einrichtungen unterwegs sein und viel Zeit mitbringen“, betont der SPD-Abgeordnete. „Natürlich werden meine Besuche in diesem Jahr etwas anders aussehen. Kein direkter Kontakt, kein „Mitanpacken“ wie sonst. Aber nichtsdestotrotz will ich den Menschen begegnen und erfahren, wo sie nach fast vier Monaten Corona stehen. Wie haben sie diese Zeit erlebt? Wie kommen die Hilfen des Bundes hier in der Region Bamberg und Forchheim an? Wo liegen die Probleme?“

30.06.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): Bundeskabinett hilft Behindertenwerkstätten nach Corona

 
© Foto: Steven P. Carnarius

MdB Andreas Schwarz und Wolfgang Badura, Lebenshilfe Forchheim, äußern sich zu den Maßnahmen

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist ein Kraftakt für unsere gesamte Gesellschaft. Die Bundesregierung hat auf diese Herausforderung entschlossen reagiert und mit den Sozialschutz-Paketen und dem Konjunkturprogramm umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Familien, Beschäftigten sowie Unternehmen auf den Weg gebracht. 

„Besonders wichtig ist dabei, dass wir auch die Situation von Menschen mit Behinderung in den Blick nehmen und berücksichtigen. Denn sie treffen die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie oft besonders hart, auch weil soziale Einrichtungen ihre Dienste vielfach nicht wie gewohnt anbieten können“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Deshalb hat das Bundeskabinett mit verschiedenen Beschlüssen Unterstützung für Menschen mit Behinderung in der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht“, so Schwarz weiter. 

23.06.2020 | Bildung von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger Bürgermeister initiieren Spendenaktion Bamberger „Köpfe für Kultur“

 
©Foto: Stadt Bamberg

Gesicht zeigen und spenden für eine lebendige Kulturstadt

Die lebendige Kulturszene in Bamberg muss unbedingt erhalten bleiben. Deswegen startet der neue Bürgermeister der Stadt Bamberg, Jonas Glüsenkamp gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Starke, die Spenden-Initiative „(Bamberger) Köpfe für Kultur“. Bambergerinnen und Bamberger zeigen mit ihrem Gesicht, dass ihnen die Kultur am Herzen liegt. Sie spenden Geld und lassen sich fotografieren um mit ihrem Bild ein Zeichen zu setzen. Auftakt der Aktion ist am kommenden Samstag (27.06.2010) von 10 bis 14 Uhr mit einem mobilen Fotostudio am Gabelmann unter dem Dreizack. Mit der Spendenaktion „Köpfe für Kultur“ sollen unbürokratisch Künstlerinnen und Künstler unterstützt werden.

19.06.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Wieder Bürgersprechstunde bei MdB Andreas Schwarz in Bamberg

 

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt am Donnerstag, den 25. Juni, von 16 bis 18 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins Wahlkreisbüro, Luitpoldstraße 48 A, in Bamberg ein. 

Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um telefonische Anmeldung unter 0951-519-29-400 oder per E-Mail an andreas.schwarz.ma04@bundestag.de gebeten. 

18.06.2020 | Allgemein von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Starke gratuliert: Deutscher KiTa-Preis 2020 geht nach Bamberg!

 

Riesenerfolg für das Projekt „Aus der Gereuth für die Gereuth“

Das Bamberger Bündnis „Aus der Gereuth für die Gereuth“ holt sich den 1. Platz beim Deutschen KiTa-Preis 2020. Das Bündnis, das vom Kindergarten St. Gisela gemeinsam mit iSo e.V. aus der BasKIDhall realisiert wird, hat sich unter den 10 Finalisten in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ durchgesetzt. Die Initiative kann sich nicht nur über die bundesweite Anerkennung freuen, sondern auch über ein Preisgeld von 25.000 Euro.

„Ich gratuliere ganz herzlich zu diesem Riesen-Erfolg“, so Oberbürgermeister Andreas Starke in einer ersten Stellungnahme. „Alleine zu den bundesweit 10 Finalisten beim Deutschen Kita-Preis zu zählen, war eine wunderbare Wertschätzung für das großartige Konzept. Dass es jetzt sogar der erste Preis wurde, ist umso schöner“ so der OB. Besonderer Dank gelte vor allem der Leiterin der Einrichtung, Nadja Heinbuch, und Stadtteilmanagerin Janna Wolf von iSo e.V., durch deren hohes Engagement dies möglich wurde. 

16.06.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg setzt sich für Erhalt des Stadtteiltreffs „Alte Post“ ein

 

Bei der letzten Sitzung der SPD Fraktion berichtete die langjährige Stadträtin Karin Gottschall, dass es Überlegungen der Stadt gebe, den gerade bei Bewohnern des Stadtteils Bamberg-Süd gut angenommenen Treffpunkt "Alte Post" am Wolfgangsplatz zu schließen. Solche Überlegungen seien in der Lenkungsgruppe Soziale Stadt vorgetragen worden. Es besteht die Gefahr, so Karin Gottschall, dass der beliebte Treffpunkt nicht mehr weiterbetrieben wird. 

SPD Stadtrat Heinz Kuntke führte aus, dass eine Schließung der wichtigen Einrichtung für die SPD Fraktion nicht in Frage komme. Es handele sich um eine bewährte Einrichtung, die vor allem Gruppen aus Bamberg Süd zu Gute kommt, stellte Kuntke heraus. „Der Treffpunkt ist gut besucht und voll ausgelastet. Deshalb besteht keinerlei Anlass, die Einrichtung in Frage zu stellen.“, so seine Schlussfolgerung. 

15.06.2020 | Gesundheit von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Corana-Maßnahmen sind immer noch notwendig!

 

„Es ist ein gefährlicher Trugschluss, zu meinen, die Corona-Maßnahmen seinen nicht mehr oder gar nicht notwendig gewesen“, betont Felix Holland, der Vorsitzende der Bamberger SPD. Denn unbestrittener Fakt ist: gegen das Covid19-Virus gibt es immer noch kein Gegenmittel und keinen Impfstoff. Es gelte deshalb immer noch, die Ansteckungsrate möglichst niedrig zu halten, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern.

Die Bamberger SPD unterstützt daher die Aufrufe des Oberbürgermeisters Andreas Starke und des 2. Bürgermeisters Jonas Glüsenkamp zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen, weil sie zur Eindämmung dieses neuen Virus notwendig waren und auch nach wie vor sind.

Bei den Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz zeigt sich, dass diese nicht aufgehoben sind. Denn Demonstrationen (wie die sogenannten „Hygiene-“ oder Anti-Corona-Demos) wurden auch genehmigt und finden statt. 

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15.07.2020, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr AsF im Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Sitzung
Hallo liebe AsF-Frauen! Lange ist es her, aber nun können wir uns endlich wieder persönlich treffen und e …

21.07.2020, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Hirschaid: Jahreshauptversammlung mit Delegiertenwahlen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, nach den neuesten Lockerungen ist es langsam wieder mög …

13.08.2020, 14:30 Uhr 60plus: Treffen in Grüners Sommergaststätte am Untreusee

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