Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.

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14.07.2019 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Hochfranken: SPD: Ja zur gezielten Imagewerbung

 

Wir verbuchen es als unseren Erfolg, dass nun gezielt und innovativ mit einer Online-Kampagne über das Digitale Gründerzentrum Hochfranken für das Image der Region geworben wird. Das teilen die Fraktionen der SPD im Kreistag und im Hofer Stadtrat mit.

Denn vor knapp einem Jahr wurde durch Oberbürgermeister und Landrat ohne vorbereitende Diskussion ein für die SPD nur schwer nachvollziehbarer Vorschlag zur Abstimmung gestellt: eine externe Marketingagentur sollte überstürzt für eine neue Marke „Hofer Land“ eine millionenschwere Kampagne entwickeln mit Fernseh-, Rundfunk- und Kinospots sowie bundesweiten Plakataktionen. Die Beschlussfassung, eher ein geplantes Abnicken der Gremien, war bereits terminiert. Hier Riesensummen auszugeben, während in Hof Stadt die Brücke am Mittleren Anger, die Grüne Au sowie Schulen und Radwege dringend auf Mittel warten und im Landkreis die Modernisierung und der Neubau der Kliniken, der Neubau des Grünen Zentrums, der Ausbau der Radwege und die Sanierung der Kreisstraßen viele Mittel binden, erschien den Beteiligten verantwortungslos. 

12.07.2019 | Bildung & Kultur von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land: Erfolgreiche „LandKreisKultur“ geht in die vierte Runde

 
Andreas Schwarz, MdB für Bamberg und Forchheim und Wolfgang Heyder, Kulturmanager der SPD-LandKreisKultur

Von Oktober 2019 bis März 2020 „kulTourt“ die Bamberger SPD bereits zum vierten Mal mit insgesamt sechs Veranstaltungen durch die Region.
„Wir hatten in den vergangenen Jahre enormen Zuspruch aus der Bevölkerung“, erklärt der Vorsitzende der SPD Bamberg-Land, Andreas Schwarz. „Mit der guten Unterstützung der SPD-Ortsvereine vor Ort ist es uns gelungen, großartige Veranstaltungen auf die Beine zu stellen. Das wollen wir natürlich fortsetzen.“ 

Jeden Tag liefert die Politik Stoff, den Künstler in ihren Programmen verwerten, pointieren, fachmännisch zerlegen oder kritisch durchleuchten. Die Politik ist die Lieblingsspielwiese für Kabarettisten, für kritische Liedermacher, Musiker und Comedians. „Die Botschaft vieler Künstlerinnen und Künstler richtet sich direkt an Politik und Gesellschaft. Für die SPD der perfekte Anlass, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen“, so Schwarz.

04.07.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: "Wunsch und Wirklichkeit in der Pflege" mit Diskussion in Lichtenfels

 
v.l.: Andreas Schwarz, MdB; Sabine Dittmar, MdB; Martin Lücke, Oberarzt und Betriebsrat; Thomas Petrak, BRK Lichtenfels

Im Juni lud die SPD-Bundestagsfraktion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und Andreas Schwarz zur Podiumsdiskussion über die Pflege ins Stadtschloss Lichtenfels ein. Als weitere Experten diskutierten Martin Lücke (Anästhesist, Oberarzt, und Betriebsrat am Coburger Klinikum) und Thomas Petrak (Kreisgeschäftsführer BRK Lichtenfels) mit den etwa 60 anwesenden Gästen über das vielschichtige Thema. 

Für Andreas Schwarz ist „Fraktion vor Ort“ ein starkes Veranstaltungsformat, um sich mit den Menschen auszutauschen: „Pflege ist ein emotionales Thema, das fast jeden einmal betrifft, und es ist wichtig, dass wir darüber reden und Verbesserungsmöglichkeiten zur heutigen Situation finden“, so der SPD-Abgeordnete. 

Die beiden Parlamentarier wollten wissen: Welche weiteren Initiativen können wir starten, um den Pflegenotstand zu überwinden? Wie kann die Tätigkeit in der Pflege attraktiver und das öffentliche Bild der Pflege positiver gestaltet werden? Wie bekommen wir mehr Personal in die Pflege? Wie wollen wir die Pflegeversicherung zukünftig finanzieren? 

03.07.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg Bamberg: soll "sicherer Hafen" für Flüchtlinge werden

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Die SPD Stadtratsfraktion will zusätzliche Bootsflüchtlinge in Bamberg aufnehmen und sich damit der bundesweiten Initiative „Seebrücke - Schafft sichere Häfen“ weiterer Deutscher Städte anschließen. Der Stadtrat von Bamberg soll, nach Angaben des SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer, seine Bereitschaft erklären – zusätzlich zum üblichen Aufnahmeverfahren – speziell im Mittelmeer aus Seenot gerettete Menschen in Bamberg aufzunehmen und sich gegenüber der Bundesregierung und im speziellen dem Bundesminister des Inneren, für Bau und Heimat dafür einzusetzen, dies zu ermöglichen. „Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die „Sea Watch 3“ wollen wir mit unserem Antrag auch deutlich machen, dass unseres Erachtens die Rettung von Menschen kein Verbrechen ist, sondern eine Pflicht“, so Klaus Stieringer. 

02.07.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Der Mindestlohn feiert Geburtstag

 
MdB Andreas Schwarz

Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. „Der Mindestlohn wirkt“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert - im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter“, so der SPD-Abgeordnete. 

„Seit der Mindestlohn eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen“, erläutert Andreas Schwarz. „Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“ 

01.07.2019 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdB Andreas Schwarz lädt junge Leute ein, neue Perspektiven beim THW zu entdecken

 
Beim THW gibt es viele praktische Einsatzmöglichkeiten, wie MdB Andreas Schwarz aus eigener Erfahrung weiß

Ab kommenden Herbst bietet das Technische Hilfswerk jährlich bis zu 2.000 Bundesfreiwilligendienst-Plätze an. „Das ist eine tolle Möglichkeit für junge und auch lebenserfahrene Menschen in unserer Gesellschaft, in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln“, begrüßt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dieses Angebot. Der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete konnte das THW selbst während einer seiner Sommertour-Termine kennenlernen und pflegt einen engen Kontakt zu den THW-Verantwortlichen in der Region. 

Auf die Freiwilligen warten zahlreiche Aufgaben: Von der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den THW-Ortsverbänden über Logistik bis hin zur Verwaltung können die Bundesfreiwilligen das tun, was ihren persönlichen Neigungen entspricht. Darunter fallen unter anderem Gerätewartung, Öffentlichkeitsarbeit und die Werbung von Helferinnen und Helfern, Jugendarbeit sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von Übungsdiensten, Veranstaltungen und Einsätzen. 

27.06.2019 | Wirtschaft von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: OB Starke unterstützt und begleitet Boschler bei Demo in Berlin

 
©Foto: Robert Bosch GmbH

Der Oberbürgermeister der Stadt Bamberg Andreas Starke fährt am kommenden Samstag 29.06.2019 zusammen mit mehr als 1000 Bosch-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die aus Bamberg in 37 Bussen anreisen werden, zur Demonstration #FAIRWANDEL in Berlin.  Bei der deutschlandweiten Demonstration zur Stärkung der Automobilwirtschaft werden rund 70.000 Teilnehmer erwartet. Organisiert wird die Demonstration von der IG Metall.

26.06.2019 | AntiFa/Migration

„Geordnetes-Rückkehr-Gesetz“: AWO-Chef Beyer appelliert, im Bundesrat pro Vermittlungsausschuss zu stimmen

 

Am morgigen Freitag soll im Bundesrat das „Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, auch bekannt als „Geordnetes-Rückkehr-Gesetz“, als Einspruchsgesetz besprochen werden.

Aus diesem Anlass erklärt der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, Thomas Beyer: „In Übereinstimmung mit unserem Bundesverband appelliere ich an die Bayerische Staatsregierung, sich den Bundesländern anzuschließen, die bereits signalisiert haben, dass sie den Vermittlungsausschuss anrufen werden, weil sie das von der Bundesregierung geplante Gesetz als zustimmungspflichtig erachten.“ Das Gesetz enthalte massive Verschärfungen wie die geplante Ausweitung der Abschiebungshaft, Kürzungen der Leistungen für Asylbewerber*innen unter das Existenzminimum sowie die Einführung eines neuen prekären Duldungsstatus.

25.06.2019 | Verkehr von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg-Ost fordert in Antrag "maßvolle Gestaltung der Radwege in Bamberg"

 

Die Stadt Bamberg unternimmt derzeit vieles, um den Radverkehr attraktiver und sicherer zu machen – sicherlich auch initiiert durch den sogenannten Radentscheid. Das ist wichtig und sinnvoll in vielerlei Hinsicht. Zugleich wird man aber auch täglich Zeuge eines teilweise äußerst rücksichtslosen Verhaltens von Kamikaze-Radlern, die sich um keine Regeln kümmern und damit Fußgänger und auch den übrigen Verkehr in Gefahr bringen. 

Gerade in einer historisch gewachsenen Stadt wie der unseren mit ihren engen Verkehrswegen kommt man nicht umhin, dass alle Verkehrsteilnehmer achtsam miteinander umgehen und die schwächsten Komponenten das Tempo vorgeben. An vielen Stellen gehen hier Radwege und Autospuren ineinander über, was bei umsichtiger Fahrweise ohne Gefahr abläuft. Gerade in der Langen Straße funktioniert das Miteinander von Autos und Rädern besser als zunächst befürchtet.

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Heute im Kalender

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18.07.2019, 19:30 Uhr OV Selb: Roter Stammtisch
Thema: „Perlenradweg“

19.07.2019, 18:00 Uhr - 22:30 Uhr SPD Oberfranken: Ordentlicher Bezirksparteitag mit Neuwahlen
Es erging postalische Einladung mit der Tagesordnung an alle Delegierten und Wahlberechtigten. Oliver Jau …

20.07.2019, 14:00 Uhr OV Geroldsgrün: Fahrt zum Weinfest nach Castell

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