Herzlich willkommen

Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.

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Wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit!

 

14.06.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

 

Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, dass der Bayerische Landtag heute mit großer Mehrheit die heiß umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung mit Rückwirkung zum 1. Januar 2018 abgeschafft hat, mit der die Grundstücksbesitzer mit zum Teil bis zu fünfstelligen Beträgen für kommunale Straßenausbaumaßnahmen zur Kasse gebeten wurden. Einem entsprechenden CSU-Gesetzentwurf stimmten heute die Fraktionen von CSU, SPD und Freie Wähler zu. Die Fraktion Bündnis/Die Grünen hat sich bei der Abstimmung enthalten.

Bis nahezu auf die letzte Minute wollte auch die SPD-Landtagsfraktion sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten. Noch in der vergangenen Woche bedauerte die Coburger SPD-Parlamentarierin im Haushaltsausschuss, wo sie bereits dem CSU-Gesetzentwurf zustimmte, dass es ihr wohl nicht gelungen sei, ihre eigene Fraktion zu überzeugen. Noch in der vergangenen Woche hatten die SPD-Mitglieder im federführenden Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten.

13.06.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPDHochfranken: SPD ehrt langjährige Mitglieder

 
Stadträte, Vorstandsmitglieder und bekannte Persönlichkeiten der Hofer SPD gratulierten den Jubilaren.

Die Hofer SPD hat im Rahmen eines Ehrenabends langjährige Mitglieder geehrt. Der Hofer SPD-Vorsitzender Jörg Mielentz dankte allen Jubilaren für ihre jahrzehntelange Treue zur SPD und ihren Grundwerten. „Eine Partei braucht viele und aktive Mitglieder, die für sie einstehen. Nur so kann sie in die Breite der Bevölkerung hinein wirkt“, so Mielentz.

Peter Heidler wurde für 40 Jahre, Ingrid Nitsche und Jolinde Drechsel für 20 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Eva Döhla und Jörg Noldin sind seit 10 Jahre Mitglied der SPD.  Alle Jubilare erhielten Glückwünsche, Urkunden und Ehrennadeln. SPD-Vorsitzender Jörg Mielentz und der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt, der die Festrede hielt, gratulierten den Jubilaren und sprachen den Dank der SPD aus.

08.06.2018 | Europa von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

MdEP Kerstin Westphal: Europa erkunden mit einem kostenlosen Interrail Ticket

 
Unterwegs: Jugendliche können mit einem Interrailticket der EU Europa kennenlernen. ©Foto: Simon Hupfer

Ab 12. Juni können sich 18-jährige EuropäerInnen für eines der 15.000 kostenlosen Interrail-Tickets der EU bewerben. Darauf weist die Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) hin. „Das Ticket ist eine Chance, Europa und seine Vielfalt besser kennenzulernen. Mit dem sogenannten ‚Travel-Pass‘ können Züge, Busse und Fähren genutzt werden, in Ausnahmefällen sogar Flugzeuge“, so Westphal. 
Die EU vergibt die Tickets ab dem obigen Stichtag über ein Online-Verfahren. Bewerben können sich Interessierte über die Webseite https://europa.eu/youth/Discovereu_de . Die Reisen können dann zwischen 9. Juli und 30. September starten.

06.06.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg stellt Anfrage zur Bezahlung der städtischen Straßenkehrer

 
© Foto: Wikimedia Commons

Auch vor Ort kann ein Beitrag dazu geleistet werden, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinander geht. Bereits 2014 stellte die Bamberger SPD kritische Fragen zur Entlohnung der Berufsgruppe der Straßenkehrer des Entsorgungs- und Baubetriebs der Stadt Bamberg. Die SPD-Stadträte Heinz Kuntke und Felix Holland möchten nun erneut Auskunft über die aktuelle Situation der Mitarbeiter im Niedriglohnbereich dieser städtischen Tochter.

Die EG 1 ist die niedrigste Eingruppierung innerhalb der Entgelttabelle des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes. Wer nach dieser Entgeltgruppe bezahlt wird, „muss mit richtig wenig auskommen“, so beschreibt Felix Holland die tariflichen Gegebenheiten. Diese Eingruppierung ist an strenge tarifliche Kriterien (Tätigkeitsmerkmale) gebunden und wird in der Entgeltordnung des Tarifvertrages geregelt.

27.05.2018 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Antrag auf „pestizidfreien Landkreis Hof – blütenreich und ohne Gift“

 

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages,

Das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat gilt laut Weltgesundheitsorganisation WHO als "wahrscheinlich krebserregend beim Menschen". Insektenbekämpfungsmittel auf Neonicotinoid-Basis stehen im Verdacht, für das "Bienensterben" mitverantwortlich zu sein.

Bundesweit unterstützen deshalb bereits viele Städte und Landkreise die Initiative „Pestizidfreier Kommune“.

Daher stellt die SPD/ALB/Grüne Fraktion folgenden Antrag:

Blütenreich und ohne Gift

Zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger und um wertvolle Tier- und Pflanzenarten zu erhalten, möge der Kreistag nach Beratung im Umweltausschuss beschließen:

24.05.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Hof Stadt: SPD gratuliert Heidemarie Schwärzel zum 75. Geburtstag!

 

SPD gratuliert Heidemarie Schwärzel zum 75. Geburtstag!

Stadträtin Heidemarie Schwärzel feiert 75. Geburtstag! Zu diesem Geburtstag gratulierten der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt und der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz im Namen der SPD (Bild von rechts nach links).

Heidemarie Schwärzel ist seit über 30 Jahren engagiertes Mitglied in der SPD. Seit 22 Jahren vertritt sie ihre Partei im Hofer Stadtrat. Hier ist sie Mitglied im Personalausschuss, Bauausschuss und Stiftungsausschuss.

17.05.2018 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Antrag auf die Einführung von vergünstigten Fahrkarten für den ÖPNV für Schüler, Auszubildende und Studenten

 

Kreistagsfraktion SPD/ALB/Grüne im Kreistag Hof

Ulrich Scharfenberg, Kreuzstraße 6, 95111 Rehau

An den
Kreistag des Landkreises Hof
z. Hd. Herrn Landrat Dr. Oliver Bär
Schaumbergstraße 14
95032 Hof


Rehau, den 16.05.2018

Antrag auf die Einführung von vergünstigten Fahrkarten für den ÖPNV für Schüler, Auszubildende und Studenten ohne Altersbegrenzung zum baldmöglichsten Zeitpunkt (01.07.2018)


Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages,


Seit  dem 1. Januar 2016 gilt der neue Hochfrankentarif (HOT) für die Landkreise Wunsiedel i. Fichtelgebirge und Hof sowie die Stadt Hof. 
Die Einführung des Tarifs brachte unter anderem die Einführung des Sechsertickets für Senioren ab 65 Jahren mit sich. Dieses wird als großer Vorteil für die Senioren im Landkreis Hof gesehen. Das Sechserticket kann zu einem vergünstigten Preis ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von der Einkommenssituation, erworben werden.
 

16.05.2018 | Europa

Kerstin Westphal empfängt fränkische Reisegruppe in Brüssel

 
Die Besuchergruppe aus Oberfranken in Brüssel

Auf Einladung der oberfränkischen Betreuungsabgeordneten Kerstin Westphal verbrachten Bürgerinnen und Bürger aus Franken vom 1. bis 4. Mai vier Tage in Brüssel, um mehr über Europa und europäische Politik zu erfahren.

Im Rat der Europäischen Union, der vergleichbar ist mit dem deutschen Bundesrat, informierte sich die Reisegruppe über die Aufgaben und Zusammensetzung des Rates. Zweimal pro Halbjahr treffen sich hier die Staats- und Regierungschefs zu Beratungen.

16.05.2018 | Landespolitik von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: auch Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg erhalten in diesem Jahr staatliche Hochbaumittel

 

Gute Nachrichten hat die oberfränkische SPD-Haushaltspolitikerin Susann Biedefeld für einige Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

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19.06.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg-Berg: "Brotzeit, Bier und Politik" mit Andreas Schwarz und Heinz Kuntke
Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden Euch sehr herzlich zu unserer nächsten Veranstaltung des SPD Orts …

21.06.2018, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr MdB Andreas Schwarz: Diskussionsveranstaltung "Wie wir unsere Pflege auf gesunde Füße stellen"
Sehr geehrte Damen und Herren, deutschlandweit sind 35.000 Stellen in der Alten- und Krankenpflege nich …

21.06.2018, 20:00 Uhr OV Geroldsgrün: Jahreshauptversammlung

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